24.5.2016
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AK Tirol fordert: Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung müssen wieder an die Inflation angepasst werden

Seit 2008 steigt die Zahl der Langzeitarbeitslosen. Deshalb fordert die AK Tirol wieder eine Valorisierung beim Arbeitslosengeld, aber auch bei Notstandshilfe, bei der Bevorschussung von Leistungen aus der Pensionsversicherung und dem Übergangsgeld einzuführen.

Mit einer verfehlten realitätsfremden Begründung wurde von der blau-schwarzen Regierung im Jahr 2000 die Valorisierung des Arbeitslosengeldes abgeschafft: Damit würde der Anreiz erhöht, eine Beschäftigung bei reduzierter Kaufkraft aufzunehmen, hieß es damals. Und seither steigt die Höhe einer einmal festgesetzten Leistung auch dann nicht, wenn jemand über längere Zeit arbeitslos ist.

Jetzt, angesichts hoher Arbeitslosenzahlen und weniger offener Stellen, werden mit dieser Argumentation viele Menschen nachhaltig ausgegrenzt. Denn seit Beginn der Krise im Jahr 2008 stieg die Zahl der Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, dramatisch an: Waren im Jahresdurchschnitt 2015 noch 147.601 Menschen länger als ein Jahr lang von Leistungen des AMS abhängig und damit sogenannte Langzeitbeschäftigungslose, so waren es im März 2016 schon 164.170.
Dass hier von „sozialer Hängematte“ keine Rede sein kann, belegen weitere Zahlen: Mehr als 50 % aller Arbeitslosen sind armuts- oder ausgrenzungsgefährdet, der Anteil steigt, je länger die Arbeitslosigkeit andauert. Und aus den Daten der Statistik Austria zu Armutsgefährdung und Ausgrenzung ergibt sich, dass mehr als 97.000 Kinder in Österreich in sogenannter manifester Armut leben. Das bedeutet, das Haushaltseinkommen liegt unter der Armutsgrenze und die Betroffenen müssen sich in zentralen Lebensbereichen einschränken.

Deshalb fordert die AK die jährliche gesetzliche Valorisierung von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Bevorschussung von Leistungen aus der Pensionsversicherung sowie Übergangsgeld mit dem zuletzt erhobenen Anpassungsfaktor gemäß § 108 Abs. 5 ASVG. Die Kosten einer jährlichen Valorisierung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung liegen deutlich unter der jährlichen Einnahmensteigerung aus Beiträgen und sind somit gedeckt.

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